Quellensteuer auf Cloud- und Plattformlizenzen

Cloud Computing und Plattformdienste haben die klassische Softwareüberlassung verdrängt. Statt eine Lizenz zu erwerben, nutzen Unternehmen Anwendungen, Rechenleistung und Speicher über das Internet.

Diese Modelle passen nicht ohne Weiteres in die traditionellen Kategorien des internationalen Steuerrechts, was die Quellensteuerbeurteilung erschwert.

Bei Software-as-a-Service (SaaS) nutzt der Kunde eine Anwendung über das Internet, ohne sie zu installieren. Bei Platform-as-a-Service (PaaS) und Infrastructure-as-a-Service (IaaS) werden Entwicklungsumgebungen bzw. Rechen- und Speicherkapazitäten bereitgestellt.

In allen Fällen ist fraglich, ob der Kunde ein urheberrechtliches Nutzungsrecht (Lizenz) erhält oder lediglich eine Dienstleistung bzw. einen Zugang in Anspruch nimmt.

Erhält der Kunde das Recht, die Software zu vervielfältigen oder kommerziell zu verwerten, spricht dies für eine Lizenzgebühr, die der Quellensteuer unterliegen kann. Nutzt er die Anwendung dagegen nur bestimmungsgemäß über die Cloud, liegt regelmäßig eine Dienstleistung oder reine Nutzungsmöglichkeit vor.

Die OECD ordnet typische Cloudleistungen überwiegend als Unternehmensgewinne ein, die im Quellenstaat nur bei Vorliegen einer Betriebsstätte besteuert werden. Einzelne Staaten vertreten jedoch abweichende Auffassungen.

Manche Staaten behandeln Cloud- und SaaS-Zahlungen als Lizenzgebühren und erheben Quellensteuer, andere als Dienstleistungs- oder Unternehmensgewinne. Dieselbe Zahlung kann daher in verschiedenen Ländern unterschiedlich beurteilt werden.

Anbieter und Nutzer müssen die Vertragsbedingungen genau analysieren und für jeden Staat gesondert prüfen, ob Quellensteuer entsteht.

Mythos 1: Cloudleistungen sind nie quellensteuerpflichtig. Einige Staaten behandeln sie als Lizenzgebühren.

Mythos 2: SaaS ist steuerlich wie eine Softwarelizenz zu behandeln. SaaS gewährt regelmäßig keine klassische Lizenz, sondern einen Zugang.

Mythos 3: Die OECD-Auffassung gilt automatisch. Maßgeblich ist das nationale Recht des jeweiligen Quellenstaates.

Ein Softwareanbieter stellt eine cloudbasierte CRM-Lösung als SaaS bereit. Kunden in mehreren Staaten zahlen monatliche Nutzungsgebühren.

Vor der Beurteilung wird in jedem Staat geprüft, ob die Zahlung als Lizenzgebühr oder als Dienstleistung gilt und welche Quellensteuerfolgen das Abkommen vorsieht.

Die entscheidende Frage lautet nicht „Wird Software genutzt?", sondern „Welche Rechte werden eingeräumt und liegt eine Lizenz, eine Dienstleistung oder eine bloße Nutzungsmöglichkeit vor?"

Cloud- und Plattformlizenzen erfordern eine sorgfältige Analyse der vertraglichen Rechte. Erst sie entscheidet über die quellensteuerliche Behandlung in jedem betroffenen Staat.