Das Merkmal der Dauerhaftigkeit einer Betriebsstätte

Nicht jede Nutzung einer Geschäftseinrichtung begründet eine Betriebsstätte. Ein wesentliches Merkmal ist vielmehr die Dauerhaftigkeit. Sie stellt sicher, dass nur solche Einrichtungen erfasst werden, die eine hinreichend beständige Verbindung zum Tätigkeitsstaat aufweisen.

Das Merkmal der Dauerhaftigkeit dient damit der Abgrenzung zwischen einer bloß vorübergehenden Präsenz und einer verfestigten wirtschaftlichen Tätigkeit. Für die steuerliche Beurteilung ist es von zentraler Bedeutung.

Eine Betriebsstätte setzt regelmäßig eine gewisse zeitliche Beständigkeit voraus. Zu berücksichtigen sind insbesondere:

• die geplante Nutzungsdauer
• die tatsächliche Nutzungsdauer
• die Regelmäßigkeit der Nutzung
• die langfristige Ausrichtung der Tätigkeit

Eine rein kurzfristige oder gelegentliche Nutzung genügt regelmäßig nicht.

Maßgeblich ist nicht allein die tatsächlich verstrichene Zeit, sondern auch die Absicht des Unternehmens. Wird eine Einrichtung von Beginn an mit dem Ziel einer dauerhaften Nutzung eingerichtet, kann eine Betriebsstätte bereits frühzeitig vorliegen.

Umgekehrt kann eine ursprünglich als vorübergehend geplante Nutzung durch eine tatsächliche Verstetigung nachträglich die Voraussetzungen einer Betriebsstätte erfüllen.

In der Praxis stellt sich häufig die Frage, wie Unterbrechungen zu beurteilen sind. Kurzfristige oder saisonale Unterbrechungen heben die Dauerhaftigkeit regelmäßig nicht auf, wenn die Tätigkeit als einheitlicher Vorgang fortgeführt wird.

Zu berücksichtigen sind insbesondere der Zusammenhang der einzelnen Nutzungsabschnitte, die Regelmäßigkeit der Wiederaufnahme und die Gesamtausrichtung der Tätigkeit.

Auch saisonale oder projektbezogene Tätigkeiten können das Merkmal der Dauerhaftigkeit erfüllen. Entscheidend ist, ob die Einrichtung über einen zusammenhängenden Zeitraum regelmäßig genutzt wird.

Bei Bau- und Montageprojekten enthalten viele Doppelbesteuerungsabkommen zudem eigene zeitliche Voraussetzungen, die gesondert zu prüfen sind.

Die zeitlichen Anforderungen an die Dauerhaftigkeit können sich nach nationalem Recht und nach dem jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen unterscheiden. Insbesondere für Baustellenbetriebsstätten sehen viele Abkommen konkrete Mindestzeiträume vor.

Für die Praxis bedeutet dies, dass die maßgeblichen Fristen stets anhand der einschlägigen Rechtsgrundlagen zu bestimmen sind.

Ein Unternehmen nutzt an einem ausländischen Standort über mehrere Jahre hinweg jeweils in den Sommermonaten dieselben Räumlichkeiten für den Betrieb eines saisonalen Geschäfts. Zwischen den Saisons bleibt die Einrichtung ungenutzt, wird jedoch regelmäßig wieder aufgenommen.

Im Rahmen der steuerlichen Prüfung ist zu untersuchen, ob die wiederkehrende Nutzung als einheitlicher, dauerhafter Vorgang zu werten ist und damit trotz der saisonalen Unterbrechungen das Merkmal der Dauerhaftigkeit erfüllt.

Das Merkmal der Dauerhaftigkeit grenzt eine bloß vorübergehende Präsenz von einer verfestigten wirtschaftlichen Tätigkeit ab. Maßgeblich sind sowohl die tatsächliche zeitliche Beständigkeit als auch die Absicht einer dauerhaften Nutzung.

Unterbrechungen stehen der Dauerhaftigkeit nicht zwingend entgegen, sofern die Tätigkeit als einheitlicher Vorgang fortgeführt wird. Nationale Vorschriften und Doppelbesteuerungsabkommen sind stets gemeinsam zu berücksichtigen.