Die Zuordnung von Vermögenswerten zur Betriebsstätte

Nach der Feststellung der ausgeübten Funktionen und der übernommenen Risiken ist zu bestimmen, welche materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter der Betriebsstätte wirtschaftlich zuzurechnen sind. Erst auf dieser Grundlage kann der Betriebsstättengewinn sachgerecht ermittelt werden.

Die Zuordnung richtet sich nicht allein nach dem zivilrechtlichen Eigentum oder der bilanziellen Erfassung. Maßgeblich ist, welche Unternehmenseinheit den Vermögenswert tatsächlich nutzt, steuert und die wesentlichen Entscheidungen über dessen Einsatz trifft.

Zu den materiellen Wirtschaftsgütern gehören insbesondere:

• Grundstücke und Gebäude
• Maschinen und Produktionsanlagen
• Fahrzeuge und technische Einrichtungen
• Büroausstattung
• Lagerbestände

Diese Vermögenswerte werden regelmäßig derjenigen Unternehmenseinheit zugeordnet, welche sie tatsächlich für ihre Funktionen verwendet.

Auch immaterielle Wirtschaftsgüter wie Patente, Marken, Software, Urheberrechte, technische Verfahren, Know-how oder Kundenbeziehungen können einer Betriebsstätte zuzurechnen sein. Die Zuordnung erfolgt nach der tatsächlichen wirtschaftlichen Nutzung und den maßgeblichen Entwicklungs- und Steuerungsfunktionen.

Ebenso können finanzielle Vermögenswerte wie Forderungen, Bankguthaben, Wertpapiere, Beteiligungen oder Darlehensforderungen relevant sein. Entscheidend ist, welche Unternehmenseinheit die wirtschaftliche Verfügung über diese Vermögenswerte besitzt.

Die Vermögenszuordnung erfolgt nicht isoliert, sondern steht in engem Zusammenhang mit den ausgeübten Funktionen, den übernommenen Risiken und den Entscheidungsbefugnissen. Die Funktionsanalyse bildet daher regelmäßig die Grundlage der Vermögenszuordnung.

Vermögenswerte und Risiken sind häufig eng verbunden: Produktionsanlagen stehen mit Produktionsrisiken, Lagerbestände mit Absatzrisiken und Forderungen mit Ausfallrisiken in Zusammenhang. Die Zuordnung ist zudem keine statische Entscheidung und sollte bei Umstrukturierungen regelmäßig überprüft werden.

Eine internationale Unternehmensgruppe entwickelt Software im Stammhaus in Finnland. Die Betriebsstätte in Österreich nutzt die Software dauerhaft zur Erbringung technischer Dienstleistungen, entwickelt sie jedoch nicht weiter. Daneben verfügt die österreichische Betriebsstätte über eigene Server, Büroeinrichtungen und Forderungen aus regionalen Kundenverträgen.

Im Rahmen der Vermögenszuordnung ist zu untersuchen, welche Vermögenswerte der österreichischen Betriebsstätte wirtschaftlich zuzurechnen sind, welche beim Stammhaus verbleiben und welche Auswirkungen dies auf die Gewinnermittlung hat.

Die Zuordnung von Vermögenswerten erfolgt nach wirtschaftlichen und nicht nach rein formalen Kriterien. Maßgeblich sind die tatsächliche Nutzung, die wirtschaftliche Verantwortung sowie die ausgeübten Funktionen innerhalb des Unternehmens.

Materielle und immaterielle Wirtschaftsgüter sind dabei ebenso zu berücksichtigen wie finanzielle Vermögenswerte. Eine sorgfältige Dokumentation und regelmäßige Überprüfung bilden die Grundlage einer sachgerechten internationalen Gewinnzurechnung.