Die Bau- und Montagebetriebsstätte im DBA

Internationale Bau-, Montage- und Installationsprojekte gehören zu den klassischen grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeiten. Anders als bei einer dauerhaft eingerichteten Niederlassung entsteht die wirtschaftliche Präsenz häufig nur für die Dauer eines bestimmten Projekts. Gleichwohl können solche Tätigkeiten eine Betriebsstätte begründen.

Im Unterschied zur allgemeinen Betriebsstätte entsteht die Bau- und Montagebetriebsstätte regelmäßig nicht allein aufgrund einer festen Geschäftseinrichtung. Entscheidend sind zusätzlich die Dauer des Projekts, die tatsächliche Durchführung der Arbeiten und der organisatorische Zusammenhang.

Die meisten DBA knüpfen die Entstehung an eine bestimmte Mindestdauer, die je nach Abkommen unterschiedlich ausgestaltet ist und sich häufig an den Vorgaben des OECD- oder UN-Musterabkommens orientiert. Die konkrete Frist ist stets dem jeweiligen DBA zu entnehmen.

Die Frist beginnt grundsätzlich mit dem tatsächlichen Beginn der Arbeiten vor Ort – etwa Einrichtung der Baustelle, Aufnahme der Bauarbeiten oder Beginn der Montage. Reine Vertragsverhandlungen oder Planungsmaßnahmen genügen regelmäßig nicht.

Die Tätigkeit endet grundsätzlich mit Abschluss der wesentlichen Bau- oder Montagearbeiten (Fertigstellung, Abschluss der Installationen, Übergabe der Anlage). Nacharbeiten von untergeordneter Bedeutung können gesondert zu beurteilen sein.

Mehrere Einzelmaßnahmen können als einheitliches Bauprojekt anzusehen sein. Berücksichtigt werden insbesondere:

• wirtschaftlicher Zusammenhang
• organisatorische Einheit
• zeitlicher Zusammenhang
• gemeinsamer Auftrag
• identischer Projektzweck

Eine künstliche Aufteilung eines Projekts ist regelmäßig unbeachtlich. Vorübergehende Unterbrechungen (wetterbedingte Pausen, Lieferverzögerungen, technische oder saisonale Unterbrechungen) führen nicht automatisch zum Neubeginn der Frist. Auch Tätigkeiten von Subunternehmern können Bedeutung besitzen.

Liegt eine Bau- oder Montagebetriebsstätte vor, kann der Tätigkeitsstaat die der Betriebsstätte zurechenbaren Unternehmensgewinne besteuern. Hierfür gelten anschließend die allgemeinen Vorschriften über Gewinnzurechnung, Betriebsstättengewinne und Vermeidung der Doppelbesteuerung. Die Entstehung der Betriebsstätte bildet lediglich den ersten Prüfungsschritt.

Ein deutsches Unternehmen errichtet in einem anderen Vertragsstaat eine industrielle Produktionsanlage (Fundamentbau, Maschinenmontage, Inbetriebnahme) über mehrere Monate. Wird die im DBA vorgesehene Mindestdauer überschritten, entsteht eine Bau- und Montagebetriebsstätte.

Unternehmen und Berater sollten die Dauer jedes Projekts sorgfältig dokumentieren, wirtschaftlich zusammenhängende Projekte gemeinsam beurteilen, das einschlägige DBA frühzeitig prüfen sowie Projektbeginn und -ende eindeutig festhalten. Eine frühzeitige Analyse reduziert das Risiko unerwarteter Betriebsstättenbesteuerungen.