Einführung in Doppelbesteuerungsabkommen

Mit der zunehmenden Internationalisierung von Unternehmen und Privatpersonen wächst die Gefahr, dass ein und derselbe Sachverhalt gleichzeitig in mehreren Staaten steuerlich erfasst wird. Ohne internationale Koordinierung könnten Einkünfte mehrfach besteuert werden, was grenzüberschreitende Investitionen und wirtschaftliche Aktivitäten erheblich erschweren würde.

Zur Vermeidung solcher Doppelbesteuerungen schließen Staaten bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen ab. Diese Abkommen regeln, welchem Staat das Besteuerungsrecht für bestimmte Einkünfte zusteht und auf welche Weise eine Doppelbesteuerung vermieden wird. Gleichzeitig dienen sie der Förderung internationaler Wirtschaftsbeziehungen, der Verbesserung der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Steuerkonflikten.

Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Staaten. Es gilt ausschließlich zwischen den jeweiligen Vertragsstaaten und verfolgt regelmäßig mehrere miteinander verbundene Ziele:

• Vermeidung der Doppelbesteuerung
• Aufteilung der Besteuerungsrechte zwischen den Vertragsstaaten
• Förderung des internationalen Handels und der Investitionsbedingungen
• Schaffung steuerlicher Rechtssicherheit
• Vermeidung internationaler Steuerkonflikte
• Förderung der Zusammenarbeit zwischen Steuerbehörden

Ein DBA ersetzt das nationale Steuerrecht nicht, sondern beide Regelungssysteme wirken zusammen. Zunächst wird geprüft, ob nach nationalem Recht überhaupt eine Steuerpflicht besteht. Erst anschließend bestimmt das Doppelbesteuerungsabkommen, welchem Staat das Besteuerungsrecht zusteht oder wie eine Doppelbesteuerung zu vermeiden ist.

Ein DBA begründet daher grundsätzlich keine eigenständige Steuerpflicht; es beschränkt oder verteilt lediglich bestehende nationale Besteuerungsrechte.

Ein Doppelbesteuerungsabkommen enthält regelmäßig Vorschriften über persönliche Anwendbarkeit, sachlichen Geltungsbereich, Ansässigkeit, Betriebsstätten, Unternehmensgewinne, Dividenden, Zinsen, Lizenzgebühren, Veräußerungsgewinne, unselbständige und selbständige Arbeit sowie die Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.

Die meisten heutigen Abkommen orientieren sich an international anerkannten Musterabkommen. Besondere Bedeutung besitzen das OECD-Musterabkommen und das UN-Musterabkommen, die zahlreichen Staaten als Grundlage bilateraler Vertragsverhandlungen dienen.

Ein deutsches Unternehmen erzielt Einkünfte aus einer Tochtergesellschaft in einem anderen Staat. Sowohl Deutschland als auch der Quellenstaat sehen nach ihrem nationalen Steuerrecht grundsätzlich eine Besteuerung vor. Das zwischen beiden Staaten bestehende Doppelbesteuerungsabkommen legt fest, welchem Staat das Besteuerungsrecht ganz oder teilweise zusteht und auf welche Weise eine doppelte Belastung vermieden wird.

Typische Fehler sind die ausschließliche Betrachtung des nationalen Steuerrechts, die Nichtberücksichtigung bestehender DBA, die fehlerhafte Bestimmung der Ansässigkeit sowie die falsche Anwendung einzelner Abkommensvorschriften. Unternehmen und Berater sollten stets zunächst das nationale Steuerrecht prüfen, anschließend das einschlägige DBA anwenden, die Ansässigkeit eindeutig bestimmen und sämtliche Nachweise sorgfältig dokumentieren.