Zinsen im DBA-Recht – Art. 11 OECD-MA

Bei Dividenden floss Geld aufgrund einer Beteiligung – der Gesellschafter war Eigentümer, die Ausschüttung erfolgte aus dem Gewinn des Unternehmens.

Doch Unternehmen finanzieren sich nicht nur über Eigenkapital. Sie finanzieren sich auch über Fremdkapital. Und genau dort beginnen Zinsen.

Dieser Unterschied gehört zu den wichtigsten Grundlagen des internationalen Steuerrechts. Dividenden entstehen aus Beteiligungen, Anteilen und Gesellschafterrechten. Zinsen entstehen dagegen aus:

• Darlehen
• Krediten
• Finanzierungen
• Forderungen

Die wirtschaftliche Funktion ist völlig unterschiedlich. Deshalb erfolgt auch die steuerliche Behandlung nach anderen Regeln.

Viele Unternehmer denken zunächst an Banken. Doch die praktische Bedeutung von Art. 11 reicht deutlich weiter. Betroffen sind unter anderem:

• Gesellschafterdarlehen
• Holdingfinanzierungen
• Konzernfinanzierungen
• Vendor Loans
• internationale Investitionen

Gerade internationale Unternehmensgruppen arbeiten regelmäßig mit grenzüberschreitenden Finanzierungsstrukturen.

Wie viele DBA-Vorschriften versucht auch Art. 11 einen Interessenausgleich zwischen zwei Staaten herzustellen. Auf der einen Seite steht der Staat, aus dem die Zinszahlung stammt, auf der anderen Seite der Staat, in dem der Empfänger ansässig ist.

Beide Staaten haben nachvollziehbare Interessen. Deshalb regelt das DBA die Verteilung der Besteuerungsrechte – regelmäßig über Quellensteuern.

Der größte Irrtum lautet: Ein Darlehen ist steuerlich einfacher als eine Beteiligung. Diese Annahme ist gefährlich. Internationale Darlehensstrukturen gehören zu den am intensivsten geprüften Bereichen des Steuerrechts.

Besonders interessant werden Fälle, in denen Gesellschafter ihren eigenen Gesellschaften Geld leihen. Dann stellt sich die Frage: Entspricht die Finanzierung fremdüblichen Bedingungen? Genau hier überschneiden sich DBA-Recht und Verrechnungspreisrecht.

Zinszahlungen besitzen eine besondere Eigenschaft: Sie reduzieren regelmäßig den steuerpflichtigen Gewinn des Zahlenden und erhöhen gleichzeitig den Ertrag des Empfängers.

Dadurch beeinflussen sie unmittelbar die internationale Gewinnverteilung. Kapital kann zudem international relativ leicht bewegt werden – genau deshalb stehen Finanzierungsstrukturen seit Jahrzehnten im Fokus.

Art. 11 OECD-Musterabkommen regelt die Besteuerung grenzüberschreitender Zinszahlungen. Anders als Dividenden beruhen Zinsen auf Fremdkapitalbeziehungen und werfen deshalb eigene steuerliche Fragestellungen auf.

Kapitalströme sind häufig genauso wichtig wie Eigentumsstrukturen.