Quellensteuer auf Zinsen

Internationale Unternehmen finanzieren ihre Tätigkeit auf unterschiedliche Weise – über Bankdarlehen, Gesellschafterdarlehen, Konzernfinanzierungen, Unternehmensanleihen, Mezzanine-Finanzierungen und sonstige Fremdkapitalinstrumente. Für die Nutzung dieses Kapitals werden regelmäßig Zinsen gezahlt.

Erfolgt die Zahlung an einen Gläubiger im Ausland, stellt sich unmittelbar die Frage, ob auf diese Zinsen eine Quellensteuer erhoben werden muss. Zinsen gehören neben Dividenden und Lizenzgebühren zu den wichtigsten grenzüberschreitenden Einkunftsarten.

Zinsen sind die Vergütung für die zeitweise Überlassung von Kapital. Sie entstehen unter anderem bei:

• Darlehensverträgen
• Anleihen
• Kontokorrentkrediten
• Gesellschafterdarlehen
• Schuldscheindarlehen
• Finanzierungsleasing
• bestimmten hybriden Finanzierungsinstrumenten

Aus Sicht des Quellenstaates entstehen die Zinszahlungen häufig im Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit innerhalb seines Hoheitsgebiets. Deshalb beanspruchen viele Staaten ein Besteuerungsrecht.

Durch den Quellensteuerabzug soll insbesondere sichergestellt werden, dass ausländische Gläubiger steuerlich erfasst, Steueransprüche gesichert und internationale Gewinnverlagerungen erschwert werden. Nicht jeder Staat nutzt dieses Instrument jedoch in gleichem Umfang.

Die Besteuerung von Zinsen gehört zu den Bereichen mit den größten internationalen Unterschieden. Einige Staaten erheben regelmäßig Quellensteuer auf Zinsen, andere verzichten vollständig darauf, wieder andere unterscheiden nach der Art des Darlehens, der Art des Gläubigers, der Ansässigkeit oder besonderen gesetzlichen Ausnahmen.

Deshalb ist stets das nationale Steuerrecht des jeweiligen Quellenstaates zu prüfen.

Nahezu alle bedeutenden Doppelbesteuerungsabkommen enthalten besondere Vorschriften für Zinsen. Sie regeln insbesondere, welchem Staat das Besteuerungsrecht zusteht, ob Quellensteuer erhoben werden darf, welche Höchstsätze gelten und unter welchen Voraussetzungen Entlastungen möglich sind.

Die DBA-Regelungen für Zinsen unterscheiden sich teilweise deutlich von den Vorschriften für Dividenden.

Mythos 1: Auf Zinsen fällt immer Quellensteuer an. Ob Quellensteuer erhoben wird, richtet sich ausschließlich nach dem nationalen Steuerrecht und gegebenenfalls nach dem anwendbaren Doppelbesteuerungsabkommen.

Mythos 2: Die Quellensteuer auf Zinsen funktioniert genauso wie bei Dividenden. Zwar bestehen Gemeinsamkeiten, die steuerlichen Regelungen – insbesondere die DBA-Vorschriften – unterscheiden sich jedoch häufig erheblich.

Mythos 3: Nur Banken sind von der Quellensteuer auf Zinsen betroffen. Auch konzerninterne Darlehen, Gesellschafterdarlehen und sonstige Unternehmensfinanzierungen können Quellensteuerfragen auslösen.

Eine deutsche Holding finanziert ihre ausländische Tochtergesellschaft durch ein langfristiges Darlehen. Die Tochtergesellschaft zahlt jährlich Zinsen an die Holding. Vor jeder Zahlung werden nationales Quellensteuerrecht, Doppelbesteuerungsabkommen, Darlehensvertrag, wirtschaftliche Substanz, Verrechnungspreisgrundsätze und Dokumentationspflichten geprüft.

Erst danach wird entschieden, ob Quellensteuer einzubehalten ist und welche steuerlichen Folgen sich für beide Gesellschaften ergeben.

Die entscheidende Frage lautet nicht „Wie hoch ist der vereinbarte Zinssatz?", sondern „Wie wirkt sich die Quellensteuer auf die gesamte internationale Finanzierungsstruktur aus und welche steuerlichen Folgen ergeben sich für Darlehensgeber und Darlehensnehmer?"

Die Quellensteuer auf Zinsen gehört zu den zentralen Themen des internationalen Steuerrechts und sollte bereits bei der Gestaltung internationaler Darlehensstrukturen berücksichtigt werden. Nur durch die gemeinsame Betrachtung von nationalem Steuerrecht, Doppelbesteuerungsabkommen und Finanzierungsstruktur lässt sich eine rechtssichere und wirtschaftlich sinnvolle Lösung erreichen.