Verrechnungspreise bei Lizenzgebühren
Das Wesentliche in Kürze
- Lizenzgebühren gehören zu den sensibelsten Bereichen des internationalen Verrechnungspreisrechts.
- Sie betreffen die Nutzung immaterieller Wirtschaftsgüter wie Marken, Software, Patente und Know-how.
- Die größte Herausforderung ist die Bewertung einzigartiger immaterieller Werte.
- Entscheidend ist, wer ein immaterielles Wirtschaftsgut entwickelt, kontrolliert und verwertet.
- Nicht das rechtliche Eigentum, sondern die tatsächliche Wertschöpfung bestimmt die Gewinnverteilung.
Die wertvollsten Vermögenswerte sind oft unsichtbar
Früher bestanden die wertvollsten Unternehmenswerte aus Fabriken, Maschinen und Grundstücken. Heute sind es Marken, Software, Algorithmen, Patente, Daten und Know-how.
Diese immateriellen Wirtschaftsgüter schaffen oft enorme Gewinne – deshalb stehen Lizenzgebühren weltweit im Mittelpunkt zahlreicher Verrechnungspreisprüfungen.
Was Lizenzgebühren sind
Eine Lizenzgebühr entsteht, wenn ein Unternehmen einem anderen das Recht einräumt, ein immaterielles Wirtschaftsgut zu nutzen – Markenlizenzen, Softwarelizenzen, Patentlizenzen, Technologie- und Know-how-Überlassungen.
Lizenzzahlungen verschieben Gewinne: beim Lizenznehmer entsteht Aufwand, beim Lizenzgeber Ertrag. Die Grundfrage lautet: Welche Lizenzgebühr würde ein unabhängiges Unternehmen bezahlen?
Warum Marken schwierig sind
Keine Marke gleicht einer anderen – selbst innerhalb derselben Branche unterscheiden sich Bekanntheit, Marktposition, Reputation, Kundenloyalität und Wachstumspotenzial. Deshalb existiert oft kein eindeutiger Marktpreis.
Zahlt eine Tochter 5 % ihres Umsatzes als Markenlizenz, lautet die Frage: Würde ein unabhängiger Lizenznehmer ebenfalls 5 % zahlen? Bei guten Vergleichsdaten hilft die CUP-Methode, sonst die Profit-Split-Methode.
Wer hat den Wert geschaffen? Die DEMPE-Logik
Früher genügte die Frage nach dem rechtlichen Eigentümer. Heute fragt die OECD zusätzlich: Wer entwickelt, finanziert, kontrolliert die Risiken und trifft die wesentlichen Entscheidungen?
Wer das Patent besitzt, erhält nicht automatisch den Gewinn – entscheidend ist, wer den wirtschaftlichen Wert geschaffen und kontrolliert hat.
Dafür steht das DEMPE-Konzept (Development, Enhancement, Maintenance, Protection, Exploitation). Besitzt eine Gesellschaft formal ein Patent, während Forschung und Finanzierung anderswo stattfinden, greift genau hier die DEMPE-Analyse.
Typische Fehler
In der Praxis treten regelmäßig dieselben Probleme auf: fehlende DEMPE-Analyse, unrealistische Lizenzsätze, schwache Dokumentation, fehlende Vergleichsdaten und die Überschätzung des rechtlichen Eigentums.
Viele ältere Lizenzstrukturen wurden aufgebaut, als formales Eigentum im Mittelpunkt stand – heute geraten sie unter Druck, weil Steuerbehörden die tatsächliche wirtschaftliche Realität prüfen.
Fazit
Bei Lizenzgebühren stehen immaterielle Wirtschaftsgüter im Mittelpunkt. Die OECD betrachtet nicht nur das rechtliche Eigentum, sondern vor allem die tatsächliche Wertschöpfung über die DEMPE-Funktionen.
Diese Funktionen sind so zentral geworden, dass sie einen eigenen Artikel verdienen. Der nächste Beitrag erklärt das DEMPE-Konzept im Detail.
Fachliche Einordnung
Ihre Situation gehört in fachkundige Hände
Die Fachbibliothek vermittelt Grundlagen. Ihre konkrete Konstellation – mit allen Wohnsitz-, Ansässigkeits- und Strukturfragen – verdient eine individuelle Prüfung.
Jetzt Erstgespräch vereinbaren