Block 11 · Verrechnungspreise / Transfer Pricing

Das DEMPE-Konzept

Das Wesentliche in Kürze

  • Das DEMPE-Konzept gehört zu den wichtigsten Entwicklungen des modernen Verrechnungspreisrechts.
  • DEMPE steht für Development, Enhancement, Maintenance, Protection und Exploitation.
  • Es dient der Analyse immaterieller Wirtschaftsgüter wie Marken, Patente, Software und Know-how.
  • Die OECD betrachtet nicht mehr nur das rechtliche Eigentum, sondern die tatsächliche Wertschöpfung.
  • Wer die DEMPE-Funktionen kontrolliert, hat häufig Anspruch auf einen wesentlichen Teil der Gewinne.

Warum die OECD das Spiel verändert hat

Früher war die Welt einfach: Wer eine Marke, ein Patent oder eine Software besaß, erhielt die Lizenzgebühren – die Gewinne folgten dem Eigentum. Dieses Modell wurde zunehmend kritisiert.

Denn oft befand sich das rechtliche Eigentum an einem Ort, während die eigentliche Wertschöpfung anderswo stattfand. Die OECD reagierte mit dem DEMPE-Konzept.

Was DEMPE bedeutet

DEMPE steht für fünf zentrale Funktionen rund um immaterielle Wirtschaftsgüter:

  • Development – Entwicklung,
  • Enhancement – Weiterentwicklung,
  • Maintenance – Pflege und Erhaltung,
  • Protection – Schutz,
  • Exploitation – wirtschaftliche Verwertung.

Diese fünf Bereiche bilden heute das Herzstück der Analyse immaterieller Werte.

Die Grundidee

Die zentrale Frage lautet nicht „Wer besitzt das Wirtschaftsgut?", sondern „Wer entwickelt, verbessert, pflegt, schützt und verwertet es?"

Eigentum allein genügt nicht mehr.

Eine Gesellschaft kann rechtlicher Eigentümer sein – trifft sie aber keine Entscheidungen, kontrolliert keine Risiken und steuert keine Entwicklung, kann ihre Gewinnbeteiligung begrenzt sein.

Die fünf Funktionen in der Praxis

Development betrifft die Entstehung (Forschung, Softwareentwicklung, Produktdesign). Enhancement die Verbesserung (Updates, Markenaufbau). Maintenance die Pflege (Markenmanagement, Qualitätskontrolle). Protection den rechtlichen Schutz (Patent- und Markenanmeldungen, Rechtsstreitigkeiten). Exploitation die wirtschaftliche Nutzung (Lizenzvergabe, Vermarktung, Vertrieb).

Hält Gesellschaft A das Patent, finanziert B die Entwicklung, steuert C Forschung und Innovation und vermarktet D weltweit, beantwortet die DEMPE-Analyse, wer den wirtschaftlichen Wert tatsächlich geschaffen hat.

Die Verbindung zur FAR-Analyse

DEMPE ist eng mit der FAR-Analyse verknüpft, denn jede DEMPE-Funktion beinhaltet Funktionen, Risiken und Vermögenswerte. Gemeinsam bilden sie die Grundlage moderner Verrechnungspreisanalysen.

Lizenzgesellschaften waren der Hauptauslöser für das Konzept: Die OECD wollte verhindern, dass Lizenzgewinne automatisch dem formalen Eigentümer zufließen. Heute zählt die tatsächliche Wertschöpfung.

Fazit

Das DEMPE-Konzept hat die Besteuerung immaterieller Wirtschaftsgüter grundlegend verändert: Nicht Eigentumsverhältnisse stehen im Mittelpunkt, sondern die tatsächliche Wertschöpfung durch Entwicklung, Weiterentwicklung, Pflege, Schutz und Verwertung.

Mit den Grundlagen, Methoden, Dokumentation und Spezialvergütungen ist das Fundament gelegt. Die nächsten Artikel betrachten konkrete Gesellschaftstypen – beginnend mit Holdinggesellschaften.

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